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Systematische Menschenrechtsverletzungen sind ein Instrument, mit dem die Fundamentalisten im Iran der Bevölkerung ihre Herrschaft aufzwingen. Zu den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, mit denen die Bevölkerung terrorisiert wird, gehören Repressionsmaßnahmen gegen Regimegegner, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wahrnehmen. Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtlerinnen, Verfechter der Rechte von religiösen und ethnischen Minderheiten, regimekritische Studenten, Journalisten, Rechtsanwälte und Gewerkschafter sind willkürlichen Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren und schweren Bestrafungen ausgesetzt.
In den iranischen Gefängnissen sind Folter, Vergewaltigungen und andere Misshandlungen an Gefangenen weit verbreitet. Den Häftlingen wird der Kontakt zu ihren Familien und Anwälten sowie der Zugang zu medizinischer Versorgung systematisch verweigert. Die meisten politischen Gefangenen werden über Wochen oder sogar Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten.
Die Gerichtsprozesse entsprechen in keiner Weise den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren. Die meisten Urteile werden gefällt, ohne dass die Angeklagten Zugang zu einem Rechtsbeistand haben. Viele Gefangene werden durch Folter gezwungen, sich mit falschen Geständnissen selbst zu belasten.
Gegen politische Gefangene, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen, werden pauschale Anklagen erhoben, wie "Anstachelung zum Aufruhr" oder "Handlungen gegen die nationale Sicherheit". Von der Willkürjustiz werden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Immer häufiger werden politische Gefangene als sog. „Staatsfeinde“ zum Tode verurteilt. Hinrichtungen von politischen Gefangenen nehmen zu.
Der internationale Druck auf das Regime muss erheblich zunehmen, wenn eine Verbesserung der Menschenrechtslage erreicht werden soll. Wir setzen uns dafür ein, dass:
• die Öffentlichkeit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufgeklärt wird,
• die Menschenrechtsbeauftragten der Regierungen und internationalen Organisationen die Menschenrechtslage im Iran kontinuierlich beobachten und im Falle von Menschenrechtsverletzungen intervenieren,
• die internationale Gemeinschaft sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden friedlichen Mitteln dafür einsetzt, dass auch im Iran für jeden Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person (Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte) gewährleistet wird,
• Regierungen und internationale Organisationen darauf bestehen, dass der Iran die internationalen Menschenrechtsverträge einhält und internationale Rechtsstandards gewährleistet.
Farangis Mazloum ist nicht bereit, die Menschenrechtsverletzungen, denen ihr Sohn und andere politische Gefangene im Iran ausgesetzt sind, zu verschweigen. Deshalb wurde sie von der Regime-Justiz zu 18 Monaten Haft verurteilt.
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Mit der systematischen Verfolgung von Christen verletzt das Regime im Iran das Menschenrecht auf Religionsfreiheit. Menschenrechtler fordern die sofortige Freilassung aller Häftlinge, die allein wegen ihres Glaubens zu Unrecht in Gefangenschaft sind.
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Menschenrechtsorganisationen rufen die internationale Gemeinschaft auf, sich für die Freilassung von Atena Daemi einzusetzen. Durch konstruierte Anklagen und Willkürurteile wird ihre Haftstrafe immer wieder verlängert, weil sie ihre Proteste gegen Menschenrechtsverletzungen fortsetzt. Sie wird in einem Provinzgefängnis unter menschenunwürdigen Haftbedingungen festgehalten.
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Der in Stockholm andauernde Strafprozess gegen einen iranischen Regime-Funktionär wegen Massenmord an Gefangenen lenkt die öffentliche Aufmerksamkeit auf die schweren Völkerrechtsverbrechen der Teheraner Diktatur.
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Shahin Naseri hat immer wieder mutig gegen die Folterungen in den iranischen Gefängnissen protestiert. Nun wurde er selbst ein Opfer der Brutalität des Teheraner Regimes.
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Amnesty International weist darauf hin, dass im Iran niemand für die Tötung von Gefangenen zur Rechenschaft gezogen wird. Daher sollte die internationale Gemeinschaft die schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran, die Völkerrechtsverbrechen darstellen, untersuchen und die Täter strafrechtlich verfolgen.
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Mostafa Naderi ist einer der Überlebenden des Gefängnismassakers von 1988. Er war fast 11 Jahre lang in politischer Haft und appelliert Weltgemeinschaft, wirksam zu handeln, damit die Grausamkeiten, denen Gefangene im Iran ausgesetzt sind, ein Ende haben.
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Maryam Akbari Monfared ist seit 12 Jahren in Haft. Sie wird unter grausamen und unmenschlichen Bedingungen festgehalten, weil sie nicht bereit ist, die Menschenrechtsverletzungen und Massenhinrichtungen im Iran schweigend hinzunehmen.
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Aus dem Teheraner Evin-Gefängnis sind Ende August Aufnahmen von Überwachungskameras an die Öffentlichkeit gelangt, die brutale Misshandlungen von Gefangenen zeigen. Das gewaltsame Vorgehen gegen Gefangene und die menschenunwürdigen Haftbedingungen, die auf den Videoaufnahmen zu sehen sind, haben im Iran und weltweit für Empörung und Protest gesorgt. Immer mehr Menschenrechtler fordern internationale Untersuchungen und Sanktionen gegen die Verantwortlichen.
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Amnesty International fordert den UN-Menschenrechtsrat auf, einen Untersuchungs- und Rechenschaftsmechanismus einzurichten, um die für die Menschenrechtsverletzungen im Iran Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
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