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Reporter ohne Grenzen zur Lage im Iran: "Kritische Medienschaffende werden ständig drangsaliert, immer wieder willkürlich inhaftiert oder in unfairen Verfahren zu langen Haftstrafen verurteilt. Ihre Haftbedingungen sind oft lebensgefährlich."
Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, hat im April die Rangliste der Pressefreiheit 2020 veröffentlicht. Die Rangliste vergleicht die Situation für Journalistinnen, Journalisten und Medien in 180 Staaten und Territorien. Grundlagen der Rangliste sind ein Fragebogen zu verschiedenen Aspekten journalistischer Arbeit sowie die von RSF ermittelten Zahlen von Übergriffen, Gewalttaten und Haftstrafen gegen Medienschaffende im Kalenderjahr 2019.
Der Iran gehört zu den repressivsten Ländern weltweit
Der Iran, der in der Liste von 180 Ländern und Territorien auf Rang 173 eingestuft wird, gehört weiter zu den Ländern, wo die Presse- und Informationsfreiheit am schlimmsten verletzt wird. Die Lage dort wird von Reporter ohne Grenzen als „sehr ernst“ eingestuft. Dazu heißt es bei RSF u.a.:
„Der Iran gehört seit der Islamischen Revolution von 1979 zu den repressivsten Ländern weltweit für Journalist*innen, Hunderte wurden dort seitdem strafverfolgt, inhaftiert oder hingerichtet.
Medien unterliegen systematischer staatlicher Kontrolle, das Internet wird umfassend zensiert und überwacht. Kritische Medienschaffende werden ständig drangsaliert, immer wieder willkürlich inhaftiert oder in unfairen Verfahren zu langen Haftstrafen verurteilt. Ihre Haftbedingungen sind oft lebensgefährlich.
Die Verfolgung erstreckt sich auch auf ausländische Medien sowie auf Journalist*innen im Exil und ihre im Iran lebenden Verwandten.
Bürgerjournalist*innen verbreiten über soziale Medien viele unabhängige Informationen und werden dafür immer mehr bedrängt.“
Im Iran hält die Unterdrückung der christlichen Minderheit an. Christen sind dort schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, darunter willkürlichen Verhaftungen und Verurteilungen zu langjährigen Gefängnisstrafen. Die iranischen Christen, die trotz Verfolgung und Repressalien an ihrem Glauben festhalten und ihr Recht auf Religionsfreiheit verteidigen, brauchen den Schutz und die Hilfe der internationalen Gemeinschaft.
Für das Teheraner Regime sind Hinrichtungen ein Unterdrückungsinstrument. Die Machthaber verschärfen den Terror gegen die aufbegehrende Bevölkerung, indem sie immer häufiger zur Todesstrafe greifen. Die Weltgemeinschaft muss wirksam handeln und den Druck auf das Regime erheblich verstärken, um weitere Hinrichtungen zu verhindern.
Tausende Exiliranerinnen und -Iraner aus ganz Europa fordern das Ende der Diktatur im Iran: NEIN zu Unterdrückung, Kriegstreiberei und Terror! JA zu Freiheit, Völkerverständigung und Frieden mit der Weltgemeinschaft!