Menschenrechtsverein

10. Dezember 2020

Internationaler Tag der Menschenrechte: Menschenrechtsbewegung im Iran stärken!

Die Menschen, die sich im Iran gegen die Unterdrückung stellen und Menschenrechte verteidigen, brauchen den Schutz und die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft.

Anlässlich des alljährlich am 10. Dezember begangenen Internationalen Tages der Menschenrechte erinnern wir daran, dass das Teheraner Regime zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzern der Welt gehört. Willkürliche Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen sind unter der islamistischen Diktatur an der Tagesordnung. Es gibt im Iran keine Meinungs- oder Glaubensfreiheit. Der Einsatz für Demokratie und Menschenrechte wird brutal unterdrückt.

Bericht der Bundesregierung bestätigt verheerende Menschenrechtslage im Iran

Der im Dezember 2020 veröffentlichte Menschenrechtsbericht der Bundesregierung bestätigt, dass die Menschenrechtslage im Iran sich weiter verschlechtert hat. In dem Bericht heißt es u.a.: „Iran ist weltweit das Land mit den zweitmeisten Hinrichtungen. (…) Auch zur Tatzeit Minderjährige können hingerichtet werden. Das Justizsystem ist weder unabhängig noch transparent. In Fällen politischer Strafverfolgung ist die Wahl eines Rechtsvertreters eingeschränkt. Willkürliche Festnahmen, erzwungene Geständnisse und Ausübung von Druck auf Familienangehörige von Menschenrechtsverteidigern kommen häufig vor. Der Strafvollzug ist von überfüllten Gefängnissen und unmenschlichen Zuständen geprägt.“

Teheran im Januar 2020: Massenproteste gegen die Diktatur

Mutige Bürgerproteste für Menschenrechte

Im Iran stellt sich eine mutige Protestbewegung dem islamistischen Regime entgegen. Allein im November 2019 haben in mehr als 190 iranischen Städten Bürgerinnen und Bürger mit großem Mut für Freiheit, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit demonstriert. Die landesweiten Massenproteste richteten sich gegen das gesamte politische System. Es war das massivste Aufbegehren der Bevölkerung gegen die herrschende Diktatur seit 40 Jahren.

Trotz massiver Unterdrückung und Corona-Pandemie wurden im Laufe des Jahres 2020 in allen gesellschaftlichen Gruppen immer wieder Proteste gegen die Menschenrechtsverletzungen im Iran laut. Lehrer, Rechtsanwälte, Journalisten, Gewerkschafter, Studenten, Künstler und viele andere Bürgerinnen und Bürger wirkten daran mit. Die Menschen im Iran nutzen jede Gelegenheit, um im Internet oder mit Kundgebungen und Streiks ihre Menschenrechte einzufordern.

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger im Iran engagieren sich in der wachsenden Bewegung gegen die Todesstrafe. Über das Internet rufen sie zu Protesten gegen die Todesstrafe auf. Mit Mahnwachen und Petitionen bemühen sie sich darum, drohende Hinrichtungen zu verhindern. Ihrer Öffentlichkeitsarbeit ist es zu verdanken, dass Gefangene vor der Hinrichtung gerettet werden konnten.

Solidarität in Berlin: Exiliraner und Menschenrechtler protestieren gegen die Hinrichtungen im Iran

Menschenrechtsverteidiger brauchen Schutz und Solidarität

Wir setzen uns dafür ein, dass die Proteste der iranischen Bevölkerung für Freiheit und Menschenrechte weltweit gehört werden. Die Menschenrechtsbewegung im Iran braucht dringend mehr Schutz und Solidarität vonseiten der Weltgemeinschaft. Die UNO, Regierungen und Parlamente weltweit müssen mit allem Nachdruck gegen die brutale Unterdrückung in dem Land vorgehen. Beziehungen zum Regime müssen von der Einhaltung der Menschenrechte abhängig gemacht werden. In Menschenrechtsfragen muss der internationale Druck auf die Machthaber in Teheran zunehmen, damit die Bürgerproteste für Freiheit gestärkt werden.

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