Menschenrechtsverein

Internationale Rechtsanwälte-Vereinigung fordert Ende der Hinrichtungen im Iran

IBA-Menschenrechtsinstitut: "Die Machthaber im Iran verletzen die Menschenrechte massiv und wenden zunehmend die Todesstrafe an, während der Rest der Welt sich immer mehr von solchen barbarischen Praktiken entfernt."

Das Menschenrechtsinstitut der International Bar Association (IBA) verurteilt die neue Hinrichtungswelle im Iran und fordert den Stopp aller Hinrichtungen. Die IBA mit Sitz in London ist eine internationale Vereinigung von Rechtsanwälten, Rechtsanwaltskammern und Rechtsanwaltskanzleien. Die Bundesrechtsanwaltskammer und der Deutsche Anwaltverein sind Mitglieder der IBA.

In einer Erklärung vom 17. Februar verurteilt das Menschenrechtsinstitut der IBA die zunehmenden Hinrichtungen im Iran mit aller Schärfe. Berichten zufolge seien seit Dezember 2020 mindestens 50 Menschen den Hinrichtungen zum Opfer gefallen.  Mindestens 23 von ihnen gehörten der ethnischen Minderheit der Balutschen an. Weitere Hinrichtungen von Gefangenen aus dieser Minderheit seien zu befürchten.

Die IBA macht weiter darauf aufmerksam, dass im Jahre 2020 mindestens vier Gefangene im Iran hingerichtet wurden, die als Minderjährige zum Tode verurteilt wurden. Damit habe das Regime im Iran gegen den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verstoßen.

Michael Kirby vom Vorstand des IBA-Menschenrechtsinstituts erklärte dazu, die Zunahme der Hinrichtungen im Iran sei erschreckend. Berichten zufolge werde Angeklagten das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren und der Zugang zu einem Rechtsbeistand verweigert. Todesurteile seien gefällt worden, nachdem die Angeklagten durch Folter zu Geständnissen gezwungen worden seien. Ihnen sei auch das Recht auf ein Berufungsverfahren verweigert worden.

Dies alles verletze den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte. „Die Machthaber im Iran“, so Michael Kirby, „sollten sich schämen, weil sie die Menschenrechte massiv verletzen und zunehmend die Todesstrafe anwenden, während der Rest der Welt sich immer mehr von solchen barbarischen Praktiken entfernt.“

Anne Ramberg, ebenfalls Vorstandsmitglied des IBA-Menschenrechtsinstituts, wies darauf hin, dass die alarmierend hohe Anzahl der Hinrichtungen von Gefangenen aus ethnischen Minderheiten symptomatisch für die Verfolgung und Diskriminierung sei, denen ethnische und religiöse Minderheiten im Iran ausgesetzt seien. Die Berichte über Folter und Misshandlungen müssten umgehend untersucht werden.

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