Menschenrechtsverein

Menschenrechtsorganisation besorgt über tödliche Repression und Massenverhaftungen im Iran

Human Rights Watch ruft die Mitgliedsstaaten des UN-Menschenrechtsrats auf, eine von der UNO geleitete Untersuchung der schweren Menschenrechtsverletzungen während und nach den Bürgerprotesten im Iran durchzuführen.

Das Regime im Iran hat mit tödlicher Repression auf Bürgerproteste in Khuzestan reagiert.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) macht auf die zunehmende Anzahl von Todesopfern und die Massenverhaftungen nach den Bürgerprotesten in der südwestiranischen Provinz Khuzestan und anderen Landesteilen aufmerksam.

Sie fordert das Teheraner Regime auf, friedliche Demonstranten umgehend und bedingungslos freizulassen, Informationen über die Todesopfer zu veröffentlichen und eine unabhängige internationale Untersuchung des gewaltsamen Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen die Protestierenden zuzulassen. Diejenigen, die für dieses Vorgehen verantwortlich seien, müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Seit dem 15. Juli, so HRW, habe es in Khuzestan und mehreren anderen iranischen Provinzen, darunter in Isfahan, Lorestan, Ost-Azerbaijan, Teheran und Karaj, immer wieder Bürgerproteste gegen die sich verschlechternden Lebensbedingungen in dem Land gegeben. Menschenrechtsgruppen hätten die Identität von mindestens neun Personen, darunter eines 17-jährigen Jugendlichen, bestätigt, die während der Proteste in Khuzestan und Lorestan erschossen worden seien. In Videos, die in den sozialen Medien veröffentlicht worden seien, sei zu sehen, wie Sicherheitskräfte während der Proteste in Khuzestan mit Schusswaffen und Tränengas gegen Demonstranten vorgehen.

Human Rights Watch äußert sich besorgt um die mehreren hundert Menschen, die im Laufe der Proteste verhaftet wurden, und weist darauf hin, dass die Justiz im Iran systematisch vage Anklagen im Zusammenhang mit der Staatsicherheit verwendet, um friedliche Regimekritik zu bestrafen, und dass Häftlinge Folter, Misshandlungen und unfairen Gerichtsprozessen ausgesetzt sind.

In den letzten vier Jahren, so HRW, seien die Verantwortlichen im Iran zunehmend mit exzessiver und tödlicher Gewalt, Massenverhaftungen und Internet-Abschaltungen gegen Bürgerproteste vorgegangen. Die Organisation ruft die Mitgliedsstaaten des UN-Menschenrechtsrats auf, eine von der UNO geleitete Untersuchung der schweren Menschenrechtsverletzungen während und nach den Bürgerprotesten im Iran durchzuführen.

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