Menschenrechtsverein

02. September 2021

Neue Belege für Folter im Teheraner Evin-Gefängnis

Amnesty International fordert den UN-Menschenrechtsrat auf, einen Untersuchungs- und Rechenschaftsmechanismus einzurichten, um die für die Menschenrechtsverletzungen im Iran Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Bild aus einem im August veröffentlichten Video über die Misshandlung von Gefangenen im Evin-Gefängnis

Das Evin-Gefängnis im Norden der iranischen Hauptstadt Teheran ist berüchtigt für Folter und menschenunwürdige Haftbedingungen. Bereits im April 2021 hatte die Europäische Union Sanktionen wegen schwerer  Verletzungen der Menschenrechte gegen dieses Gefängnis verhängt. Dazu heißt es im EU-Amtsblatt u.a.:

„Das Evin-Gefängnis ist eine Haftanstalt, in der politische Gefangene festgehalten wurden und in den letzten Jahren und Jahrzehnten wiederholt schwere Menschenrechtsverletzungen, einschließlich Folter, stattgefunden haben. An den Protesten vom November 2019 beteiligte Demonstranten wurden — und werden zumindest in gewissem Umfang immer noch — als politische Gefangene im Evin-Gefängnis festgehalten. Häftlingen im Evin-Gefängnis werden grundlegende Verfahrensrechte verweigert, und sie werden bisweilen in Einzelhaft oder überfüllten Zellen unter schlechten Hygienebedingungen festgehalten. Es liegen ausführliche Berichte über physische und psychische Folter vor. Den Häftlingen wird der Kontakt zu Familienmitgliedern und Rechtsanwälten sowie eine angemessene medizinische Behandlung verwehrt.“

Ende August sind Aufnahmen von Überwachungskameras aus dem Evin-Gefängnis an die Öffentlichkeit gelangt, die brutale Misshandlungen von Gefangenen zeigen. In einem Bericht von Amnesty International heißt es dazu: „Amnesty International hat 16 geleakte Videoclips analysiert, die von unabhängigen iranischen Medien stammen. Diese liefern schockierende Beweise für Schläge, sexuelle Belästigung und vorsätzliche Vernachlässigung und Misshandlung von Pflegebedürftigen und untermauern somit das, was Amnesty International seit Jahren dokumentiert. Außerdem bestärken die Videos die Sorge über chronische Überbelegung und Einzelhaft unter grausamen und unmenschlichen Haftbedingungen.“

Heba Morayef, Regionaldirektorin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International, erkläre dazu: „Es ist schockierend zu sehen, was sich innerhalb der Mauern des Evin-Gefängnisses abspielt – aber leider sind die Misshandlungen, die in diesen durchgesickerten Aufnahmen gezeigt werden, nur die Spitze des Eisbergs der Folterepidemie im Iran“.

Amnesty International hat in den letzten Jahren zahlreiche Foltermethoden dokumentiert, mit denen Männer, Frauen und Kinder in iranischen Gefängnissen misshandelt werden, darunter Auspeitschungen, Elektroschocks, Scheinhinrichtungen, Waterboarding, sexualisierte Gewalt, Aufhängen, die Zwangsverabreichung chemischer Substanzen und der absichtliche Entzug medizinischer Versorgung.

Die Organisation forderte das Teheraner Regime auf, unverzüglich unabhängigen internationalen Beobachtern – einschließlich des UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran – zu erlauben, das Evin- und andere Gefängnisse daraufhin zu überprüfen, ob die Haftbedingungen internationalen Standards entsprechen.

Im Amnesty-Bericht heißt es weiter: „Angesichts der anhaltenden Weigerung der iranischen Behörden, Ermittlungen einzuleiten und diejenigen strafrechtlich zu verfolgen, gegen die Beweise für die Beteiligung an völkerrechtlichen Verbrechen vorliegen – einschließlich Folter, Verschwindenlassen, außergerichtliche Hinrichtungen und andere rechtswidrige Tötungen – bekräftigt Amnesty International die Forderung an den UN-Menschenrechtsrat, einen Untersuchungs- und Rechenschaftsmechanismus einzurichten, um die für Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.“

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Weitere Bilder aus den Video-Aufnahmen aus dem Evin-Gefängnis: