Menschenrechtsverein

13. April 2022

Folter im Iran: Politische Gefangene in kritischem Gesundheitszustand

Maryam Akbari Monfared ist seit 13 Jahren in Haft, weil sie nicht bereit ist, die Menschenrechtsverletzungen und Massenhinrichtungen im Iran schweigend hinzunehmen. Sie wird unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten. Die dringend notwendige medizinische Versorgung wird ihr verweigert.

Maryam Akbari Monfared fordert Gerechtigkeit für die Opfer der Massenhinrichtungen politischer Gefangener im Iran: Vier ihrer Geschwister (Bilder rechts) sind unter den Hinrichtungsopfern.

Berichten von Menschenrechtlern zufolge befindet sich die politische Gefangene Maryam Akbari Monfared im Gefängnis der iranischen Provinzstadt Semnan in einem kritischen Gesundheitszustand. Die 45-Jährige ist bereits seit 13 Jahren zu Unrecht in Haft. Sie leidet an einer Leber-Krankheit, rheumatischer Arthritis und einer Schilddrüsenerkrankung. Trotz zahlreicher Anträge lässt die Regime-Justiz nicht zu, dass Maryam Akbari Monfared die dringend notwendige medizinische Behandlung außerhalb des Gefängnisses erhält.

Folter: Medizinische Versorgung wird verweigert

In den iranischen Gefängnissen wird den Häftlingen absichtlich der Zugang zu notwendiger medizinischer Versorgung verweigert. Mit dieser grausamen Foltermethode werden vor allem politische Gefangene gequält, um sie einzuschüchtern, zu bestrafen oder zu „Geständnissen“ oder Reuebekundungen zu zwingen.

Folgende Praktiken, die die Gesundheit und das Leben der Gefangenen gefährden, nehmen zu: Notwendige medizinische oder fachärztliche Behandlungen werden verzögert oder gänzlich verweigert. Die Ernsthaftigkeit von Erkrankungen wird ignoriert. Es werden gewöhnliche Schmerz- oder Beruhigungsmittel verschrieben, ohne die zugrundeliegende Erkrankung zu behandeln. Medikamente, die von Familienangehörigen zur Verfügung gestellt werden, werden den Gefangenen nicht ausgehändigt.

Seit 13 Jahren ununterbrochen in Gefangenschaft

Die Gefangene Maryam Akbari Monfared ist Todesstrafen-Gegnerin und fordert eine offizielle Untersuchung der Massenhinrichtungen, denen seit den 1980er Jahren tausende politische Gefangene im Iran zum Opfer fielen. Vier ihrer Geschwister sind unter den Hinrichtungsopfern.

Maryam Akbari Monfared wurde im Dezember 2009 inhaftiert. Im Mai 2010 wurde die Mutter dreier Töchter wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte und ihrer Forderung nach Gerechtigkeit zu 15 Jahren Haft verurteilt. Das gegen sie verhängte Urteil basierte auch auf der Tatsache, dass sie mit Familienangehörigen, die der iranischen Widerstandsbewegung gegen die Diktatur angehörten, Kontakt hatte.

Obwohl die iranischen Haftvorschriften dies vorsehen, wurde Maryam Akbari Monfared nie eine Haftunterbrechung gewährt. Weil sie auch aus dem Gefängnis heraus immer wieder gegen die Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen protestiert, wurde die Gefangene schon mehrfach zusätzlich bestraft.

Eine solche Strafmaßnahme war Maryam Akbari Monfareds „Verbannung“ in ein Provinzgefängnis. Im März 2021 wurde sie zwangsweise und unter Gewaltanwendung aus dem Teheraner Evin-Gefängnis in die Haftanstalt von Semnan verlegt. Semnan ist über 200 km von ihrer Heimatstadt Teheran und ihrer Familie entfernt. Die Zwangsverlegung verstößt sowohl gegen internationales als auch iranisches Recht, wonach Gefangene soweit möglich in Gefängnissen in der Nähe ihres Wohnorts untergebracht werden müssen.

Die Haftbedingungen im Gefängnis von Semnan sind menschenunwürdig. Maryam Akbari Monfared wird dort zusammen mit drogenabhängigen Häftlingen unter schlimmsten hygienischen Verhältnissen festgehalten. Auch die Ausbreitung von Covid-19 ist dort besorgniserregend, da Neuankömmlinge nicht isoliert werden und Gefangene nicht mit Desinfektionsmitteln und Masken ausgestattet werden.

Zahlreiche politische Häftlinge, darunter Menschenrechtsverteidiger und Frauenrechtlerinnen, sind im Iran zu Tode gekommen oder haben bleibende gesundheitliche Schäden erlitten, weil ihnen absichtlich der Zugang zu medizinischer Versorgung verweigert wurde. Mit der vorsätzlichen Unterlassung medizinischer Hilfe verletzt das Teheraner Regime das Recht der Gefangenen auf Leben und Gesundheit.

Menschenrechtler haben an die UNO-Menschenrechtskommissarin appelliert, sich nachdrücklich für die Freilassung von Maryam Akbari Monfared und der anderen politischen Gefangenen im Iran einzusetzen, insbesondere der kranken Häftlinge, die dringend auf ärztliche Hilfe angewiesen sind.

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