Menschenrechtsverein

04. Mai 2024

UNO-Menschenrechtsexperten fordern Freilassung des im Iran zum Tode verurteilten Liedermachers Toomaj Salehi

Das Teheraner Regime greift zunehmend zu Hinrichtungen, um den Terror gegen die aufbegehrende Bevölkerung zu verschärfen. Mehrere Häftlinge, die im Zusammenhang mit der Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte festgenommen wurden, sind in Hinrichtungsgefahr. Zu ihnen gehört der bekannte Liedermacher und Rapper Toomaj Salehi, der im April zum Tode verurteilt wurde.

Toomaj Salehi (Bild) wird im Dastgerd-Gefängnis von Isfahan festgehalten, weil er die Protestbewegung unterstützt und in seinen Liedern und öffentlichen Erklärungen Kritik an der Diktatur im Iran übt. Das Todesurteil löste sowohl im Iran als auch im Ausland eine Welle der Empörung aus.

Mehrere UNO-Menschenrechtsexperten haben in einer gemeinsamen Erklärung die Aufhebung des Todesurteils und die sofortige Freilassung des Liedermachers gefordert. Zu den Experten gehören:

• Javaid Rehman, Sonderberichterstatter zur Lage der Menschenrechte im Iran
• Alexandra Xanthaki, Sonderberichterstatterin im Bereich kulturelle Rechte
• Morris Tidball-Binz, Sonderberichterstatter für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen
• Alice Jill Edwards, Sonderberichterstatterin für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
• Irene Khan, Sonderberichterstatterin für das Recht auf Meinungsfreiheit

Die Experten äußerten sich beunruhigt über die Verhängung des Todesurteils gegen Toomaj Salehi. „Kritik an der Regierungspolitik, auch durch künstlerischen Ausdruck, ist durch das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben geschützt. Sie darf nicht kriminalisiert werden“, so die Experten.

Toomaj Salehi war während der Protestwelle im Herbst 2022 festgenommen worden, weil er sich in den sozialen Medien mit den Demonstranten solidarisiert hatte. Später wurde er zunächst zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt. Zwischenzeitlich wurde der Liedermacher freigelassen und veröffentlichte ein Video, in dem er enthüllte, dass er nach seiner Festnahme im Oktober 2022 gefoltert und 252 Tage lang in Einzelhaft gehalten wurde. Daraufhin wurde er erneut verhaftet und in das Dastgerd-Gefängnis in Isfahan gebracht.

Die UNO-Experten wiesen darauf hin, dass das Todesurteil gegen Toomaj Salehi mit starken Einschränkungen der künstlerischen Freiheit im Iran einhergehe. Es komme immer häufiger vor, dass Künstler, Aktivisten und Journalisten unter Anklagen wie ‚Veröffentlichung falscher Nachrichten‘ oder ‚Propaganda gegen den Staat‘ festgenommen und inhaftiert werden.

„Alle Menschen haben das Recht, an einem vielfältigen Informationsaustausch teilzunehmen, zum künstlerischen Ausdruck beizutragen und sich am kulturellen Leben und an der Entwicklung ihrer Gesellschaft zu beteiligen, auch durch politische Debatten und die Äußerung von Meinungen und Meinungsverschiedenheiten, ohne Gefangenschaft, Folter, Repressalien oder sogar die Hinrichtung befürchten zu müssen“, erklärten die Experten.

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Hintergrund

Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe. Sie verstößt gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde. Während weltweit immer mehr Länder die Todesstrafe abschaffen, setzt die Teheraner Diktatur ihre grausame Hinrichtungspraxis fort.

Im Iran dient die Justiz den Machthabern als Unterdrückungsinstrument. Sie fällt täglich neue Todesurteile. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Im Iran werden viele Menschen für Handlungen hingerichtet, die nach internationalem Recht überhaupt keine Straftat darstellen und auf gar keinen Fall die Todesstrafe nach sich ziehen dürfen. Oft basieren Todesurteile auf „Geständnissen“, die durch Folter erpresst wurden. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Häftlingen.

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