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NEIN zur Todesstrafe! Die internationale Solidaritätskampagne für den iranischen Liedermacher und Rapper Toomaj Salehi zeigt Wirkung: Das Teheraner Regime musste dem öffentlichen Druck nachgeben und das gegen ihn gefällte Todesurteil aufheben. Menschenrechtler setzen sich weiter für die Freilassung von Toomaj Salehi und aller anderen Gefangenen ein, die wegen ihrer Teilnahme an den Freiheitsprotesten im Iran in Haft sind.
Toomaj Salehi (Bild) wurde im April 2024 zum Tode verurteilt, weil er die Protestbewegung für Demokratie unterstützt und in seinen Liedern und öffentlichen Erklärungen Kritik an der Diktatur im Iran übt. Das Todesurteil löste sowohl im Iran als auch im Ausland eine Welle der Empörung aus.
Mit einer großen internationalen Solidaritätskampagne haben sich Menschenrechtler in den letzten Wochen für den bekannten Liedermacher eingesetzt. Zu denen, die die Aufhebung des Todesurteils forderten, gehörten auch das Menschenrechtsbüro der UNO sowie Parlamentsabgeordnete, Künstler und Musiker in verschiedenen Ländern. Das Teheraner Regime musste dem öffentlichen Druck nachgeben und hat das Todesurteil aufgehoben. Der Fall wird nun erneut gerichtlich verhandelt. Die Kampagne fordert weiter die sofortige Freilassung von Toomaj Salehi, der im Dastgerd-Gefängnis von Isfahan in Haft ist.
Toomaj Salehi war während der Protestwelle im Herbst 2022 festgenommen worden, weil er sich in den sozialen Medien mit den Demonstranten solidarisiert hatte. Später wurde er zunächst zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt. Zwischenzeitlich wurde der 33-jährige Liedermacher freigelassen und veröffentlichte ein Video, in dem er enthüllte, dass er nach seiner Festnahme im Oktober 2022 gefoltert und 252 Tage lang in Einzelhaft gehalten wurde. Daraufhin wurde er erneut verhaftet und in das Dastgerd-Gefängnis in Isfahan gebracht.
Menschenrechtler setzen sich für den Stopp aller Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran ein. Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe. Sie verstößt gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde. Während weltweit immer mehr Länder die Todesstrafe abschaffen, setzt die Teheraner Diktatur ihre brutale Hinrichtungspraxis fort.
Hinrichtungen als Mittel zur Unterdrückung der Bevölkerung
Im Iran sind Hinrichtungen ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung. Um weitere Bürgerproteste gegen die Diktatur zu verhindern, greift das Regime mehr und mehr zur Todesstrafe. Die Gerichtsprozesse, in denen die Todesurteile gefällt werden, sind willkürlich und unrechtmäßig. Oft basieren Todesurteile auf „Geständnissen“, die durch Folter erpresst wurden. Vielen politischen Häftlingen, die nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen zum Tode verurteilt wurden, droht die Hinrichtung.
Um weitere Freiheitsproteste der Frauen zu verhindern, geht das Teheraner Regime mit brutaler Repression vor. Das Regime demonstriert seine extreme Frauenfeindlichkeit, indem es immer mehr Regimegegnerinnen zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt.
Die Frauen im Iran sind zunehmender Gewalt durch die sog. "Sittenpolizei" des Regimes ausgesetzt, die immer brutaler vorgeht, um den Schleierzwang durchzusetzen und die Freiheitsbewegung der Frauen zu unterdrücken. Die Iranerin Arezou Badri wurde von der Regime-Polizei in den Rücken geschossen, weil sie sich dem Schleierzwang widersetzte. Sie kämpft in einem Teheraner Krankenhaus um ihr Leben.
Das Teheraner Regime hat eine grausame Hinrichtungswelle in Gang gesetzt, um den Terror gegen die aufbegehrende Bevölkerung zu verschärfen. Mehrere Häftlinge, die im Zusammenhang mit der Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte festgenommen wurden, sind in akuter Hinrichtungsgefahr.