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Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten.
Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Viele Exekutionen finden in der Öffentlichkeit statt, ein Mittel des Regimeterrors gegen die Bevölkerung.
Im Iran werden auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.
mehr Informationen:Hinrichtungen stoppen! Am 8. Dezember wurde der 23-jährige Mohsen Schekari in Teheran wegen seiner Teilnahme an den Protesten gegen die Diktatur hingerichtet. Menschenrechtler warnen davor, dass im Iran dutzenden weiteren inhaftierten Demonstranten, darunter auch Minderjährigen, die Hinrichtung droht. Sie wurden von der Regime-Justiz, die den Machthabern als Unterdrückungsinstrument dient, nach fadenscheinigen und konstruierten Anklagen im Schnellverfahren zum Tode verurteilt.
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Die Hinrichtung des 23-jährigen Demonstranten Mohsen Schekari wurde von der iranischen Freiheitsbewegung und der internationalen Gemeinschaft mit scharfem Protest beantwortet. Außenministerin Annalena Baerbock: "Die Menschenverachtung des iranischen Regimes ist grenzenlos".
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Berichten von iranischen Menschenrechtsgruppen zufolge hat die iranische Justiz, die dem Regime als Unterdrückungsinstrument dient, in Schauprozessen weitere Todesurteile gegen verhaftete Demonstranten verhängt. Unter den Verurteilten, denen die Hinrichtung droht, sind zwei Jungen im Alter von 15 und 16 Jahren.
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Amnesty International: "Die iranischen Behörden müssen unverzüglich alle Todesurteile aufheben, von der Verhängung der Todesstrafe absehen und alle Anklagen gegen diejenigen fallen lassen, die im Zusammenhang mit ihrer friedlichen Teilnahme an den Protesten festgenommen wurden. Die Todesstrafe ist eine grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafe, deren Abscheulichkeit durch ein grundlegend unfaires Strafverfahren ohne jegliche Transparenz oder Unabhängigkeit noch verstärkt wird."
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Während die Bürgerproteste für Freiheit im Iran andauern, hat das Regime seinen Justizapparat eingeschaltet, um die brutale Unterdrückung weiter zu verschärfen. Tausenden verhafteten Demonstranten droht die Hinrichtung.
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Mit großem Mut bringen immer mehr Menschen im Iran ihren Protest gegen die Todesstrafe offen zum Ausdruck, obwohl sie Repressalien vonseiten des Regimes befürchten müssen.
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Amnesty International: "Im ersten Halbjahr 2022 ließen die iranischen Behörden im Durchschnitt mindestens eine Person pro Tag hinrichten. Die Staatsmaschinerie führt im ganzen Land massenhaft Tötungen durch und tritt dabei das Recht auf Leben mit Füßen."
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Aufruf an die Weltgemeinschaft: Menschenrechte verteidigen! Hinrichtungen stoppen! Straflosigkeit für Völkerrechtsverbrechen beenden!
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Amnesty International: Das Urteil gegen einen iranischen Regimefunktionär wegen Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen muss ein Weckruf sein, damit die Weltgemeinschaft Maßnahmen gegen die im Iran vorherrschende Straflosigkeit ergreift.
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Javaid Rehman: "Ich fordere andere Staaten dringend auf, das Weltrechtsprinzip anzuwenden und ähnliche strafrechtliche Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran einzuleiten."
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